Mit dem Motto "Einheit ist Stärke" wird Generaldirketor Pascal Lamy die 7. WTO Ministerkonferenz eröffnen

Nach einer bunten Demonstration am vergangen Samstag in Genf, welche leider aufgrund von Ausschreitungen letztlich abgebrochen wurde, beginnt heute die 7. WTO Ministerkonferenz. Hier einige Bilder von dieser Demonstration: http://www.flickr.com/photos/tni/sets/72157622896646142/

Im Vergleich zu den vorangegangenen WTO Ministerkonferenzen in Hong Kong (2005) und Cancun (2003) ist es hier beschaulich ruhig. Man merkt, die WTO ist in der Krise. Die Doha Runde steckt seit Jahren fest, und daran wird sich auch mit dieser WTO Ministerkonferenz wahrscheinlich nicht viel ändern. Während in den Jahren zuvor die EU Mitgliedsländer zu diesen Konferenzen ihre Minister schickten, um dem EU Kommissar auf die Finger zu schauen, haben diesesmal viele nur die zweite Reihe geschickt. Der kanadische Wirtschaftsminister kommt gerade mal kurz für die Eröffnungszeremonie vorbei und reist bereits morgen wieder ab.

In Kürze wird Pascal Lamy, Generaldirektor der WTO, die 7. Mninisterkonferenz eröffnen. Der Titel seiner Rede ist "Unity is Strength" - Einheit ist Stärke. Einmal mehr wird er erklären, dass die WTO und insbesondere der Abschluss der Doha Runde ein wesentlicher Beitrag zur Lösung der Wirtschafts-, Klima-, Finanz- und Hungerkrise ist. Sein Ziel ist, diese Ministerkonferenz mit einer politischen Absichtserklärung der WTO Mitglieder zu beenden, die Doha Runde 2010 zum Abschluss zu bringen.

Wir AktivistInnen und VertreterInnen von sozialen Bewegungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen sind zwar nicht zahlreich hier, wir halten aber hier die Stellung. Jeden Tag finden Aktionen statt, die aufzeigen, dass die WTO die Ursache der Krisen ist. Unsere Kritik, dass bei einem Abschluss der Doha Runde, Regierungen z.B. im Hinblick auf Finanzmärkte die weitere Deregulierung vonantreiben (Finanzdienstleistungen würden über das GATS Abkommen weiter liberalisiert werden) - und somit genau das Gegenteil von dem was sie derzeit vorgeben zu tun, trägt schon erste Früchte. Pascal Lamy versucht seitdem verzweifelt zu erklären, dass die Liberalisierung von Finanzdienstleistungen im Rahmen des GATS nichts mit Deregulierung zu tun hätte.