Die 10 wenig brillanten Jahre der WTO

In Seattle hat die WTO einen lebhaften Widerstand hervorgerufen, die Demonstranten waren effektiv, gut organisiert – und wurden mit Gewalt niedergerungen. Im Inneren des Kongresszentrums haben sich die Delegierten aus den Ländern des Südens geweigert, Verträge zu unterzeichnen, die zum Schaden ihrer Länder waren. Beide Gruppen haben sich mit ungeahnter Stärke einer verordneten Globalisierung entgegengestellt, die als unvermeidbar verkündet wurde und seit Jahren von einem Heer von Technokraten im Dienst der multinationalen Konzerne geplant worden war. Dieses dritte große Treffen der WTO, gegründet 1995, zeigte schon, welche Erwartungen an die Existenz selbst der Organisation geknüpft waren.

Später versuchte die WTO voranzukommen, trotz der Uneinigkeiten, trotz der Interessenkonflikte, trotz des erbitterten Widerstandes von sozialen Bewegungen unterschiedlichster Herkunft. Auf Seattle folgten drei weitere große Treffen. Die Konferenz in Doha, Qatar, am Tag nach den tragischen Ereignissen des 11. September, hat zu einer ambitionierten Verhandlungsrunde geführt, zur Doha-Runde, die die Bereiche Landwirtschaft, Zolltarife, Dienstleistungen und Fragen des geistigen Eigentums einschließt.

Diese Initiative wurde nicht aus Enthusiasmus unternommen: die Verhandlungen wurden in extremis geführt, mit einer überfrachteten Agenda, der viele nicht mehr folgen konnten, mit Mauscheleien und Treffen hinter verschlossenen Türen, und das alles in einem Klima des Entsetzens am Folgetag des 11. September.

Opposition zum Süden und zum Norden

Die folgenden Ministerkonferenzen in Cancún (2003) und Hongkong (2005) konnten die Fehler von besonders problematischen Verhandlungen abmildern. Den Ländern des Südens missfällt es, dass sie ihre Grenzen für Agrarprodukte öffnen sollen, die von der EU reich subventioniert werden, während ihre eigenen Produkte keinen Zugang zu den reichen Märkten des Nordens bekommen. Dabei geht es um das Überleben von Hunderten von Millionen Bauern, die bereits Opfer der Agrarindustrie geworden und nun im gezinkten Spiel der Konkurrenz gefangen sind.

Außerdem scheint es den Ländern des Südens wenig sinnvoll, Zolltarife zu senken, denn mit ihrer verarmten Bevölkerung und der erdrückenden Schuldenlast käme ihnen dabei eine eigentlich unverzichtbare Einnahmequelle abhanden.

In den Ländern des Nordens organisiert sich der Widerstand rund um die Frage der Dienstleistungen. Das Allgemeine Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) sieht die Liberalisierung des Sektors vor, was zurecht um das Überleben des öffentlichen Dienstleistungssektors fürchten lässt. Der Widerstand hat sich bisher vor allem auf lokaler Ebene gezeigt: Hunderte von Städten, Gemeinden, Regionen, in Canada und Europa, haben sich gegen das GATS ausgesprochen, etliche europäische Städte sich zur „GATS-freie Zone“ erklärt.

Die Doha-Runde endet im Juli 2006, ohne dass ihr jemand nachtrauert. Danach fiel die WTO in einen tiefen Schlaf. Die Großmächte wie Europa, USA und Canada haben auf dieses Scheitern reagiert, indem sie eine Reihe bilateraler Abkommen ausgehandelt und bereits aus den vorhergehenden Jahren bestehende Abkommen fortgesetzt haben. Aber das Scheitern der WTO ist weiterhin schwer zu akzeptieren und die Staatschefs erinnern regelmäßig daran, die Verhandlungen wieder aufzunehmen.

Die derzeitige Wirtschafts- und Finanzkrise hat den WTO-Gegnern erneut recht gegeben. Noch heute orientiert sich die WTO in Richtung auf eine breite Deregulierung; wenn es nach ihr ginge, dürften die Gesetze „nicht strenger sein als notwendig“ und nicht zu „Handelshemmnissen“ werden, auch wenn sie demokratisch entschieden und zum Allgemeinwohl erlassen wurden. Heute kennen wir die Auswirkungen der Deregulierung, vor allem im Finanzsektor. In Krisenzeiten sind kostenlose und allgemein zugängliche öffentliche Dienstleistungen und zielgerichtete Sozialprogramme notwendiger denn je. Wie sähen die Auswirkungen der Krise wohl aus, wenn die Doha-Runde ihr Ziele erreicht hätte?

Und dennoch werden jetzt wieder Stimmen laut, die die Wiederbelebung der Verhandlungen fordern. Die Staatschefs der G 20 sehen darin sogar eine Priorität. Als Vorwand dient ihnen der Kampf gegen Protektionismus. Aber dieser Kampf wird absurd, wenn er die Länder davon abhält, Politiken zur regionalen Entwicklung, zur Lebensmittelsouveränität, zum Schutz von Arbeitsplätzen und zum Umweltschutz zu ergreifen. In Zeiten der Globalisierung sind die Volkswirtschaften zudem so miteinander verflochten, dass es unmöglich ist, in die Welt der hermetisch abgeriegelten Grenzen der 30er Jahre zurückzukehren, wie einige Kommentatoren befürchten.

Die Wiederbelebung der Doha-Runde, wie sie die G20 vorschlagen, scheint in der Tat eine Art Schockstrategie zu sein (wie sie die Journalistin Naomi Klein definiert), bei der das Böse mit dem Bösen kuriert werden soll, das heißt, um aus der Krise zu gelangen sollen die Rezepte helfen, die in die Krise geführt haben. Wäre es nicht besser und vernünftiger, einen Welthandel aufzubauen, der auf Zusammenarbeit und Achtung der Menschenrechte und der Umwelt basiert, wie es die anti-neoliberale Bewegung vorschlägt?

Zehn Jahre nach der Ministerkonferenz von Seattle steht die WTO nicht brillant da. Die Organisation, im Dienst der Handelskaste, wollte nie sehen, welche Auswirkungen ihre Entscheidungen für die Menschen haben. Ihre Funktionsweise ist undemokratisch. Viele Zeugen, darunter Martin Khor und Raoul-Marc Jennar, haben aufgezeigt, dass die mächtigen Länder nicht zögern zu manipulieren und einzuschüchtern, um ihre Ziele zu erreichen. Ihre Politiken der allumfassenden Kommerzialisierung haben lediglich die Ungleichheiten verstärkt und den Zugang zu essentiellen Gütern und Dienstleistungen erschwert.

Das Treffen von Genf steht in enger Verbindung mit dem Klimagipfel von Kopenhagen, der eine Woche später stattfindet. Das Fehlen einer verpflichtenden Regelung, um die Auswirkungen der Luftverschmutzung und die Produktion der Treibhausgase zu begrenzen, ist für die großen Unternehmen und ihre Aktionäre von Vorteil. Der Vergleich zu den Politiken der WTO, um die Regulierungsmacht des Staates einzuschränken, liegt nahe.

Es bleibt zu hoffen, dass der rebellische Geist, der die Ministerkonferenz von Seattle belebt und beeinflusst hat, auch die Teilnehmer dieser beiden wichtigen Konferenzen erreicht, damit sie endlich zum Wohle der Menschen und zum Wohle des Planeten handeln.

Photo flickr Pip_Wilson