Globale Krise

Kontakte : Dominique Plihon dplihon@orange.fr Peter Wahl

Workshops : zwei Sitzungen angefragt.

% France hat gerade ein Buch geschrieben “Globale Krise – Hin zu einer Welt der Solidarität und Ökologie” ("Global crisis - Towards a world of solidarity and ecology").
% Germany schreibt ebenfalls eins.
Wir müssen darüber nachdenken, wie Attac-Vorschläge zur globalen Krise gehört werden können?

Resultat

Die drei Teile des workshops:

Analyse der Krise (Diagnose)

Diskussion der Vorschläge zur Entmachtung der Finanzmärkte

Diskussion über zukünftige Kampagnen von ATTAC

I/ Analyse der Krise

A/ Was ist der Charakter dieser Krise?

Alle Teilnehmer des workshops stimmen darin überein, dass es sich um eine globale und systemische Krise des finanzgesteuerten Kapitalismus handelt.

Allerdings ist das Gewicht der Krise nicht in allen europäischen Ländern gleich. So ist z.B. der Anstieg der Arbeitslosigkeit in Norwegen bisher gering gewesen (von 2% auf 3%).

In der Sichtweise von ATTAC Spanien, Italien, Frankreich, Norwegen und Island unterscheidet sich diese Krise von vorhergehenden Krisen, Es handelt sich um eine strukturelle Krise, die über eine traditionelle Krise hinausgeht, weil ihre Wurzeln mehrdimensional sind: finanziell, sozial, ökonomisch, ideologisch und ökologisch.

Die Krise zeigt, dass das gegenwärtige ökonomische System nicht nachhaltig ist.

B/ Sollen wir den Begriffsapparat für unsere Analyse verändern ?

Dazu gab es zwei Meinungen:

a/ Ricardo Zavillar (Attac Spanien): Ein neuer Ansatz ist nötig

Die traditionelle marxistische Analyse bedarf bei unterschiedlichen Aspekten der Anpassung, insbesondere bei:

- Wertschöpfung: Der Finanzsektor ist wertschöpfend und eignet sich Werte an; die Bedeutung der Arbeit als Quelle der Wertschöpfung nimmt ab

- Gesellschaftliche Klassen: Die Arbeiterklasse hat nicht die gleiche Bedeutung wie im vorhergehenden Industriekapitalismus; andere Gruppen (wohlhabende Arbeiter) haben eine wichtige Rolle inne

b/ Andere Attac-Gruppen: Der bestehende analytische Rahmen ist grundsätzlich weiterhin gültig

- Die traditionelle marxistische Sichtweise zum Wert der Arbeit ist weiterhin gültig (Blasenökonomie)

- Die sozialen Klassen sind weiterhin ein Faktor bei der gesellschaftlichen Transformation

Attac Deutschland (Markus): Dies ist der Typ der periodisch wiederkehrenden Krise - wie bei Kindleberger, Schumpeter oder Minsky beschrieben.

Übereinstimmend meinten die Teilnehmer, dass die kapitalistische Ausbeutung neue Formen annimmt: Überausbeutung der Arbeit und der natürlichen Ressourcen auf globaler Ebene.

II/ Diskussion der Vorschläge

Zwei Texte wurden diskutiert:

- Attac Europa: „Die Zeit ist reif: Schließung des Wirtschaftskasinos!“

- Attac Frankreich: 10 Forderungen zur Entmachtung der Finanzmärkte

Die Diskussion konzentrierte sich auf den französischen Text zu den 10 Forderungen.

Der Text wurde wegen der Vielzahl der Forderungen kritisiert, die nicht alle auf dem gleichen Niveau sind => Notwendigkeit der Vereinfachung

4 Hauptprinzipien/ Überschriften zur Reihenfolge der 10 Forderungen

1/ Demokratische Kontrolle von Finanzen und Banken

Das Banksystem sollte als öffentliche Dienstleistung anerkannt werden, die allen Bürgern garantiert zur Verfügung steht

=> soziale Kontrolle der Handelsbanken und Zentralbanken

=> Priorität für die Finanzierung von Maßnahmen, die zum sozialen und ökologischen Fortschritt beitragen.

Eine reformierte und demokratisierte UNO sollte das Herzstück der Reform des Finanzsystems sein (G 192).

2/ Stoppt die Spekulation !

Legt Steueroasen trocken, verbietet Hedgefonds und Over-the-counter Märkten (außerbörsliche Wertpapiermärkte), strafrechtliche Verfolgung von Nutzern dieser spekulativen Instrumente. Macht Schluss mit der Warenspekulation !

3/ Verminderung von Ungleichheit (Einkommen/Reichtum/Schulden)

Ein neues System der Aufteilung von Reichtum und Einkommen, das auf globaler Besteuerung und einem progressiven Steuersystem auf nationaler Ebene beruht.

Begrenzung der Einkommenslücken (Maximal- und Minimaleinkommen), allgemeine Einführung von Mindestlöhnen.

Streichung nicht-nachhaltiger und illegitimer Schuldenlast bei Entwicklungsländern und Privathaushalten mit niedrigem Einkommen

4/ Förderung öffentlicher Güter

Beseitigt die Macht des Finanzkapitals durch Beibehaltung und Ausbau von öffentlichen Dienstleistungen sowie durch Sicherung der Pensionen und Renten jenseits des Zugriffs der Finanzmärkte.

Zur Finanzierung globaler öffentlicher Güter (Gesundheit, Erziehung, Klima, Wasser) ist eine globale Besteuerung notwendig

III/ Kampagnen zur Eindämmung des Finanzkapitals

Zwei Vorschläge wurden diskutiert:

1/ Bankenkampagne: Wechsele deine Bank

Mobilisiert Bankkunden, damit sie Banken auffordern mit der Nutzung von Steueroasen, wertpapiermäßiger Verbriefung von Krediten (Securitization), Beteiligung an OTC-Märkten und Hedgefonds aufzuhören.

Schafft eine Beobachtungsplattform für Banken.

Schafft ein System von Bankbewertungen, das auf deren spekulativen Aktivitäten beruht und umgekehrt auf deren Engagement bei der Finanzierung sozialer und ökologischer Investitionen.

2/ Kampagne zur globalen Besteuerung

Attac Europa sollte weiterhin globale Besteuerung in zwei Hauptbereichen vorschlagen:

- Besteuerung finanzieller Transaktionen :Tobin-Steuer (Initiativen von Stiglitz, Turner …)

- CO²- Steuer als Alternative zur CO²-Finanzierung (wie sie beim Kopenhagener Gipfel vorgeschlagen werden wird)

Verfasser: Dominique Plihon dplihon@orange.fr